Allgemeine Geschäftsbedingungen der ZKD GmbH für die Internetplattform EGATO.de


1. Vertragsgegenstand
Die ZKD GmbH betreibt unter der Internetadresse EGATO.de eine Plattform rund um die Immobilie, auf der gewerbliche Anbieter (Immobilienmakler, Hausverwaltungen, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre für den Mieter und / oder Käufer,  Immobilienangebote präsentieren können. Immobilienangebote in diesem Sinne sind Immobilienobjekte, die entweder real existieren oder für die in Verbindung mit einem bestimmten Grundstück eine Baugenehmigung bzw. eine durch die zuständige Baubehörde nach Fristablauf unwidersprochene Bauanzeige vorliegt und die für den Verkauf oder die Vermietung verfügbar sind.

Gegenstand des Vertrages (Leistungen der Webseite EGATO.de der ZKD GmbH) sind die vom Kunden im Rahmen von EGATO.de bestellten Produkte. Hierfür gilt folgendes:

1.1 Einstellen von Immobilien (Teil der EGATO.de  Partnerschaft)
Der Kunde kann eine bestimmte Anzahl von Immobilienangeboten in Egato.de über einen eigenen Onlinezugang erfassen und einstellen (Onlineerfassung).

Zur Veröffentlichung von Immobilienangeboten bei EGATO.de können alternativ auch Erfassungsprogramme zum Einsatz kommen, mit deren Hilfe er die insoweit notwendigen Daten selbst erfasst und online direkt in das Portal EGATO.de überträgt. Diese Programme sind nicht Eigentum der ZKD GmbH und müssen von Dritten erworben werden. Die ZKD GmbH behält sich das Recht vor, diese Programme an Interessenten zu vermitteln. Eine Aufzählung, welche Programme sich dazu eignen, befindet sich auf der Webseite EGATO.de.

Die übersandten Immobilienangebote werden durch die ZKD GmbH dann unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen in EGATO.de freigeschaltet, sofern die Anzeigengebühren entrichtet wurden. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht der ZKD GmbH, Daten von Immobilienangeboten, die nicht mit Hilfe der empfohlenen Software auf die Webseite EGATO.de gesandt wurden, für die Darstellung in EGATO.de aufzubereiten.

Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über die allgemeine Suchfunktion von EGATO.de neben allen anderen Immobilienangeboten erreichbar.

1.2 Ihre Angebote auf Ihrer eigenen Webseite
Das Portal EGATO.de stellt Kunden, die ein entsprechendes Produkt erworben hat, für die Laufzeit des Produktes eine Funktion bereit, mit der der Kunde die von ihm eingestellten Daten (Texte und Bilder) in seinem eigenen Webauftritt anzeigen kann. Das Layout (Farben und Schriften) sind dabei vom Kunden bzw. seinem beauftragten Webdesigner konfigurierbar. Die Objekte können dann über einen Link im eigenem Webauftritt angezeigt werden. Bei entsprechenden Produkten kann der Kunde den Hinweis über die Herkunft der Objekte und die Verlinkung zu EGATO.de unterdrücken. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Die ZKD GmbH ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Kundendaten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung auf der vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstoßen, werden von der ZKD GmbH nicht verarbeitet, wenn seitens der ZKD GmbH dieser Umstand erkannt wird. Hiermit ist keine Pflicht der ZKD GmbH gegenüber dem Kunden verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen.

1.3 Hosting
Die ZKD GmbH hält das übergebene Angebot des Kunden,  über einen Webhosting-Provider auf dessen Servern gespeichert und abrufbereit (sog. Hosting). Die ZKD GmbH schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers.

Bei Störungen des Serverbetriebes wird die ZKD GmbH um unverzügliche Beseitigung der Störung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird der durch die ZKD GmbH beauftrage Webhosting-Provider nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21 und 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server des von ZKD GmbH beauftragten Webhosting-Provider sind nach dem bei Vertragsschluss üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Virenbefall ausgerüstet.

1.4 Kategorisierungen
Der Kunde ist dazu verpflichtet die Kategorisierung seiner in EGATO.de eingestellten Objekte den Tatsachen entsprechend zu machen. Dies gilt insbesondere für die Kennzeichnung von Bauvorhaben, da diese nicht bei der Suche nach Häusern, sondern in einer eigenen Kategorie angezeigt werden. Die ZKD GmbH behält sich vor, offensichtlich falsche Kategorisierungen zu korrigieren, bzw. solche Objekte zu sperren.


2. Zugesicherte Eigenschaften
Die ZKD GmbH sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.


3. Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt die ZKD GmbH innerhalb von maximal 4 Wochen ab Datum der Auftragsbestätigung und Vorliegen aller vom Kunden benötigten Daten aus.


4. Haftung
4.1 Für etwaige Schäden haftet die ZKD GmbH für sich und ihre Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls die ZKD GmbH oder die Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von der ZKD GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die ZKD GmbH auf solch typische Schäden begrenzt, die für die ZKD GmbH bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf EUR 1.500,00 beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der ZKD GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz.

4.2 Für den Inhalt der mit Hilfe des von der ZKD GmbH gesetzten Links anwählbaren URL ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Soweit die ZKD GmbH eine Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, die ZKD GmbH von allen hieraus resultierenden Schäden freizustellen.


5. Rechnungsstellung/Preisänderung
5.1 Die Vergütung der Leistung der ZKD GmbH wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit (Punkt 8.) bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig. Soweit abweichend hiervon eine monatliche Zahlungsweise vereinbart ist, ist die ZKD GmbH berechtigt, im Falle eines Rückstandes des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Tagen das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeitperiode insgesamt vorschüssig zur Zahlung zu verlangen.

5.2 Es gelten die jeweiligen Listenpreise der ZKD GmbH. Die ZKD GmbH ist berechtigt, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen.

5.3 Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 10% des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 6 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben.


6. Bezahlung, Vertragsabschluß, Anzeigenveröffentlichung
6.1 Bevor eine/mehrere Anzeige(n) veröffentlicht werden können, muss die Bezahlung erfolgt sein. Die Bezahlung erfolgt über die Onlinebezahlsysteme T-Pay oder PayPal. Sollen Anzeigenpakete gebucht werden, schließt die ZKD GmbH einen Vertrag mit dem jeweiligen Unternehmen oder der jeweiligen Privatperson und erhält vor Veröffentlichung der Anzeigen eine Einzugsermächtigung zum Lastschrifteneinzug der vereinbarten monatlichen Anzeigengebühren bis zum Vertragsende. Der Einzug der Anzeigengebühr erfolgt monatlich im Voraus.

6.2 Nach Absprache gestattet die ZKD GmbH auch für eine gebuchte Anzeige durch eine Privatperson oder eines Unternehmens mit einer Laufzeit von 30 Tagen die Erteilung einer Einzugsermächtigung (Lastschrifteneinzug) an die ZKD GmbH. Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt erst, nachdem die Anzeigengebühr auf dem Konto der ZKD GmbH eingegangen ist.


7. Zahlungsverzug/ Lastschriftengebühren /Sperre/Löschen von Inhalten
7.1 Im Falle des Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der ZKD GmbH wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist die ZKD GmbH berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die ZKD GmbH dadurch nicht.

7.2 Im Falle von nicht einlösbaren Lastschriften mangels Deckung des durch den Kunden angegeben Kontos und daraufhin entstehenden Gebühren, ist die ZKD GmbH berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von € 20,- zu verlangen. Anzeigen bleiben so lange unveröffentlicht, bis die Anzeigengebühr inkl. der Mahngebühr auf dem Konto der ZKD GmbH eingegangen ist.

7.3 Die ZKD GmbH ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote im Sinne dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr als Immobilienangebot für Kauf, Miete oder Pacht verfügbar sind oder die gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoßen, ganz oder teilweise vom Portal EGATO.de. Des Weiteren kann die ZKD GmbH Darstellungen ablehnen oder löschen, die die werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden gegenüber den Objektangeboten als solchen unangemessen in den Vordergrund rücken (z.B. Logo- oder Bannereinblendungen). Der Kunde wird von der ZKD GmbH über die erfolgte Löschung informiert.


8. Verlängerung der Vertragslaufzeit für Anzeigenpakete
Die Vertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 6 Monate, soweit er nicht 1 Monat vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird.


9. Vertragslaufzeit für eine einzelne Anzeige
Die Vertragslaufzeit beträgt 4 Wochen. Nach dieser Zeitspanne erlischt der Vertrag automatisch. Wünscht der Kunde eine Verlängerung um weitere 4 Wochen, so kommt ein neuer Vertrag zustande.


10. Mehrfachplatzierung
Die ZKD GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden in das Portal EGATO.de eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites als EGATO.de erreichbar zu machen, sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.


11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis.

11.2 Die ZKD GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten jeweils die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie sie auf der Website EGATO.de veröffentlicht sind.

11.3 Gerichtsstand ist 67655 Kaiserslautern, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.

11.4 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


12 Rechtswirksamkeit und Haftungsausschluss
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Stand: 14. September 2007